Kaufland und mehr: Stadtrats-Sitzung zwischen den Jahren | Taucha kompakt
Kaufland und mehr: Stadtrats-Sitzung zwischen den Jahren
Am heutigen Montag tagt noch mal der Stadtrat. Bei der außerordentlichen Sitzung steht heute erneut der Bebauungsplan 5c.1 zur Erweiterung des Kauflandes auf der Tagesordnung. Insgesamt gilt es, fünf Beschlüsse zu fassen.
Am heutigen Montag tagt noch mal der Stadtrat. Bei der außerordentlichen Sitzung steht heute erneut der Bebauungsplan 5c.1 zur Erweiterung des Kauflandes auf der Tagesordnung. Insgesamt gilt es, fünf Beschlüsse zu fassen.
Die außerordentliche Sitzung des Stadtrats zwischen den Jahren ist nötig, um den Beschluss zum Bebauungsplan 5c.1 auf den Weg zu bringen. Damit wäre dieser dann als Satzung beschlossen, das Verfahren abgeschlossen und der Bebauungsplan rechtskräftig. Vorher muss der Stadtrat aber heute noch der ergänzenden Abwägung zustimmen. Beides dürfte nach dem längeren Verfahren nur eine Formalie sein, denn die erneute Auslegung beinhaltete lediglich zwei Änderungen: Wie berichtet war es nötig, die künftige höchstzulässige Verkaufsfläche durch eine Verhältniszahl zu ersetzen. Zudem wurde die Fläche für die künftige Aufforstung von 7224 Quadratmeter Wald neu festgeschrieben. Ab 2022 und 2024 sollen nach dem Auslaufen von Pachtverträgen auf zwei Flächen in Seegeritz und Plösitz die Aufforstungsmaßnahmen starten.
Außerdem soll wie kürzlich berichtet die Gründung einer dritten Grundschule beschlossen werden. Diese soll übergangsweise an der Dewitzer Straße entstehen, bevor der Neubau an den Friedrich-Ebert-Wiesen erfolgen kann.
Auch der Bebauungsplan Nr. 64 zur Zwickschen Siedlung soll behandelt werden. Hier muss der Abwägungsbeschluss gefasst werden. Im Grunde geht es hier um die Anzahl der zulässigen Stellplätze.
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Zudem müssen überplanmäßige Aufwendungen für Personalkosten beschlossen werden. Hier geht es um 100.000 Euro. Nötig wird dies durch den neuen Tarifabschluss des Tarifvertrags öffentlicher Dienst. Dieser legt im Dezember 2020 eine Corona-Sonderzahlung fest, die nicht eingeplant war. 20.000 Euro sollen aus dem Budget der Aus- und Weiterbildung kommen, der Rest aus frei verfügbaren Mitteln entnommen werden.
Die Statdratssitzung ist öffentlich und findet in der Sporthalle der Oberschule heute um 17 Uhr statt. Eine Bürgerfragestunde gibt es in der außerordentlichen Sitzung nicht.
