Bürgerentscheid in Taucha: Quorum deutlich verfehlt – Stadt kann weiterplanen | Taucha kompakt

Die Würfel sind gefallen: Der Bürgerentscheid über die Zukunft der geplanten Gewerbeflächen vor Merkwitz ist gescheitert. Das nötige Zustimmungsquorum von 3.172 Ja-Stimmen wurde nicht erreicht. Damit ist der Weg frei für die Fortsetzung der städtischen Planungen.

Das Verrückte: Zwar gibt es mehr Ja-Stimmen für eine Beendigung des B-Plan-Verfahrens. Aber für einen endgültigen Sieg der Merkwitzer fehlten dennoch 1005 Stimmen. Die Wahlbeteiligung lag nur bei 33,4 Prozent.
Die Ergebnisse im Überblick:

Bürgermeister Tobias Meier (FDP) zeigte sich erleichtert über den Ausgang. „Es ist das erste Mal, dass wir einen solchen Bürgerentscheid durchgeführt haben. Wahlvorbereitung und -durchführung haben gut funktioniert, in den Wahllokalen gab es keine Wartezeiten. Mein Dank gilt allen, die sich eingebracht haben. Da das Quorum verfehlt wurde, können wir weiterplanen.”

Zugleich räumte Meier ein, dass der Abwägungsbeschluss zur Offenlegung im Januar noch gar nicht gefasst worden sei: „Nach einer eventuellen erneuten Offenlegung fließen alle Bedenken und Stellungnahmen ein. Der Stadtrat fasst den Beschluss in einer der nächsten Stadtratssitzungen”, so Meier.

Ein weiterer Bürgerentscheid zu diesem Thema ist in den kommenden drei Jahren nicht erlaubt.

Peter Wagner von der Bürgerinitiative Merkwitz sieht das Ergebnis ambivalent. Einerseits habe man bei den Ja-Stimmen die meisten Stimmen auf sich vereinen können, andererseits sei das Quorum nicht erreicht worden. Dennoch zeigte er sich kämpferisch: „Wir gehen als Gewinner heraus, die ganze Aktion hat das Dorf zusammengeschweißt. Danke an alle, die sich eingebracht haben. Wir können alle mächtig stolz sein, dass wir so etwas geschafft haben.” Das Wahlergebnis zeige, dass „offensichtlich die Mehrheit eben hier kein neues Gewerbegebiet haben will.”

Die BI will den Prozess weiter kritisch begleiten: „Wir werden das selbstverständlich weiterhin beobachten und hoffen, dass die Stadt aufwacht und mit dem Thema transparent umgeht”, sagt er. Auch von den Stadträten erwarte er, dass „sie uns ernst nehmen und in die Planungen einbeziehen”.

Der heutige Sonntag markiert somit nicht das Ende der Diskussion, aber eine entscheidende Weichenstellung für die Stadtentwicklung der kommenden Jahrzehnte.