Stadtrat am Donnerstag: Das sind die Themen | Taucha kompakt

Neben dem Wirtschaftsplan der städtischen Gesellschaft IBV stehen mehrere Beschlüsse an.

Ein zentraler Punkt ist die Fortschreibung des Haushaltsjahres 2026 inklusive mittelfristiger Finanzplanung bis 2029. Begründet wird das unter anderem mit Kostenanpassungen und zeitlichen Veränderungen bei Investitionen, den Auswirkungen der wirtschaftlichen Rezession sowie sinkenden Steuereinnahmen. Für dieses Jahr steht der Kommune noch eine Kreditermächtigung aus 2025 in Höhe von 3,65 Millionen Euro zur Verfügung. Laut Vorlage soll diese Ermächtigung in 2026 „definitiv“ gezogen werden. Zudem wird angekündigt, dass es keine Mittelübertragungen für Investitionen geben soll.

Der Stadtrat soll außerdem beschließen, das Bebauungsplanverfahren Nr. 53 „Dorfteich Dewitz“ zu beenden. Das Verfahren war 2016 gestartet, um den Dorfteich planungsrechtlich als öffentliches Grün und prägnantes Gewässer mit Randstreifen zu sichern. Nachdem die Flächen im Geltungsbereich 2024 von der Stadt erworben wurden, sei diese Sicherung über einen Bebauungsplan nicht mehr erforderlich.

Eigentlich sollte auch ein Beschluss zu einem neuen Dienstfahrzeug für den Bauhof gefasst werden. Der Tagesordnungspunkt wurde aber kurzfristig abgesetzt.

Zudem stehen wieder die verkaufsoffenen Sonntage zur Debatte. Grundlage ist jeweils § 8 Abs. 1 SächsLadÖffG. Die Öffnung ist in allen Fällen für 12 bis 18 Uhr vorgesehen. Dies sind die möglichen Termine:

In der anschließenden Bürgerfragestunde dürften diverse Eltern vorsprechen, die mit der Schulwegesituation nicht zufrieden sind. Die Stadtverwaltung führte Ende vergangenen Jahres zwei Pilotprojekte durch. Selbige sollen die Schulwegsicherheit verbessern. Die Fördervereine der Grundschule Am Park und der Regenbogenschule waren aber mit den gefundenen Lösungen nicht zufrieden und forderten - vergeblich - Nachbesserungen.