Keine Wahlbenachrichtigung erhalten? Ergebnis dennoch gültig | Taucha kompakt

Am Sonntag fand die Wahl des Bürgermeisters Taucha und die Wahl des Landrates für Nordsachsen statt. Einige Einwohner unserer Stadt hatten im Vorfeld offenbar keine Wahlbenachrichtigung erhalten und fragen sich jetzt: Ist das Wahlergebnis dennoch gültig? Die kurze Antwort: Ja.

Eine Tauchaer Bürgerin rief heute bei Taucha kompakt an und fragte nach, ob die Bürgermeister-Wahlen wiederholt werden müssen. Denn immerhin sei es vorgekommen, dass Wahlbenachrichtigungen durch die Deutsche Post nicht zugestellt werden konnten. „Ich finde es ungerecht, wenn man wegen so etwas dann nicht wählen konnte. Das verzerrt doch das Ergebnis”, so die Bürgerin, die namentlich nicht genannt werden möchte. Auf Nachfrage bestätigt Stadtsprecher Nico Graubmann, dass 15 bis 20 Wahlbenachrichtigungen an die Stadtverwaltung zurück kamen. „Teils sogar erst heute oder gestern, also nach der Wahl und weit nach dem Zustellversuch. Welche Wege das manchmal nimmt, ist uns auch unbekannt”, so Graubmann.

Generell ändere der Fakt, dass nun etwa 20 Bürgerinnen und Bürger keine amtliche Mitteilung über die Wahl, den Eintrag ins Wählerverzeichnis und den Wahlraum erhalten haben, aber nichts am Ergebnis. Denn wählen kann man auch ohne Wahlbenachrichtigung. „Die Wahl an sich wurde über den Stadtanzeiger bekannt gemacht. Wenn dann keine Wahlbenachrichtigung vorliegt, sollte man sich bei uns melden”, rät Nico Graubmann. Daraus zu schließen, dass man nicht wählen darf und die Wahl eventuell ungültig wäre, sei falsch, sagt auch Andreas Windhövel, Fachbereichsleiter Innere Verwaltung.

Die Leserin berichtet ebenfalls, dass heute nun die Polizeibehörde Taucha vor dem Wohnhaus stand und Fragen stellte, ob ein Bewohner verzogen sei. „Hier muss man keine Angst haben, dass man eine Strafe bekommt, weil man sich vielleicht nicht rechtzeitig umgemeldet hat. Wir wollen nur unsere Datenbanken korrigieren, darum gehen wir nun gezielt die Adressaten an, die durch die Post nicht gefunden werden konnten”, erklärt der Stadtsprecher.

Laut vorläufigem Ergebnis gewann Tobias Meier die Bürgermeisterwahl mit 74,59 Prozent. Frank Apitz kam auf 25,41 Prozent. Dem Kommunalamt des Landratsamtes Nordsachsen werde die Stadt Taucha am 28. Juni die Unterlagen zur Bürgermeisterwahl überreichen. Erst danach werde das Ergebnis amtlich geprüft und bekannt gegeben.